Ich habe mit dem Kollegen Rechtsanwalt Werner Siebers kürzlich ein interessantes Gespräch zum Themenkomplex „Jugendkriminalität und Jugendstrafrecht“ geführt, welches demnächst im Regionalmagazin Stadtglanz (Ausgabe 18, März 2021) erscheinen wird. Vorab schon einmal im Volltext hier: Die Region Braunschweig/Wolfsburg ist von…
Weiterlesen …
Die Coronavirus-Pandemie (COVID-19) hat Deutschland weiter fest im Griff. Die Rückkehr in einen geregelten Alltag ist noch weit entfernt. Die bestehenden Restriktionen haben dabei vor allem enorme Auswirkungen auf Solo-Selbstständige und mittelständische Unternehmen, die die wirtschaftlichen Auswirkungen besonders spüren und…
Weiterlesen …
Die Corona-Pandemie hat Deutschland, Europa sowie die ganze Welt fest im Griff. Stündlich steigen die Zahlen der Infizierten und Toten. Hatten die deutschen Behörden das Virus zunächst noch unterschätzt, steht das öffentliche Leben mittlerweile weitestgehend still. Zwar sollen soziale Kontakte…
Weiterlesen …
Während in der öffentlichen Wahrnehmung zuletzt das Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens und die damit einhergehende neuerliche StPO-Reform im Vordergrund standen, wurden weitere bedeutsame strafrechtliche Neuregelungen auf dem Gebiet der notwendigen Verteidigung (Pflichtverteidigung) eher wenig beachtet. Kurz vor dem Jahreswechsel…
Weiterlesen …
DGSVO-Sündern drohen Rekordstrafen, nachdem sich die Datenschutzaufsichtsbehörden auf ein neues Bußgeldmodell geeinigt haben, das Strafen in bis zu zweistelliger Millionenhöhe vorsieht. Bislang hatte sich Deutschland hier im europäischen Vergleich merklich zurückgehalten. Diese Praxis dürfte jedoch zeitnah ein Ende haben. Bereits…
Weiterlesen …
Als eine der letzten Amtshandlungen der vergangenen Legislaturperiode haben Bundestag und Bundesrat das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens beschlossen, das am 24.08.2017 in Kraft getreten ist (BGBl. I, S. 3202). Nun steht ziemlich genau zwei Jahre später…
Weiterlesen …
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer jüngst veröffentlichten interessanten Entscheidung klargestellt, dass Beweisverwertungsverbote – anders als im Hauptverfahren – unabhängig von einem Widerspruch des Beschuldigten im Ermittlungsverfahren von Amts wegen zu berücksichtigen sind – etwa bei der Prüfung der Voraussetzungen…
Weiterlesen …
Aktuell sind E-Scooter beziehungsweise E-Roller in aller Munde. Die Fortbewegungsmittel erfreuen sich immer größerer Beliebtheit und sind gerade aus deutschen Großstädten bereits jetzt nicht mehr wegzudenken. Vielfach ist sogar von einer Plage die Rede. Während die Inhaber den Komfort und…
Weiterlesen …
Der minder schwere Fall führt in der gerichtlichen Praxis, insbesondere in amtsgerichtlichen Verfahren, seit jeher ein Schattendasein. Viele Richter und Staatsanwälte scheinen geradezu eine Aversion gegen die Annahme eines minder schweren Falls zu haben, ohne gründlich und gewissenhaft die Möglichkeit…
Weiterlesen …
Die Zeiten, in denen Spielautomaten hauptsächlich in verrauchten Eckkneipen betrieben wurden, gehören längst der Vergangenheit an. Mittlerweile hat sich die Problematik mit Macht in das Internet verlagert. In Online-Casinos werden sämtliche Varianten des Glücksspiels angeboten – Slots, Roulette, Black Jack…
Weiterlesen …