Seit vielen Jahren sind Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing ein absolutes Ärgernis. Zwar sind die Hochzeiten der diesbezüglichen „Abmahnwelle“ vorbei, doch noch immer laufen zahlreiche Verfahren. Das liegt unter anderem auch daran, dass die Frage der Verjährung lange Zeit nicht…
Weiterlesen …
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in einer heute veröffentlichen Entscheidung (Beschluss vom 18.02.2019 – Az. 1 BvR 2556/17) entschieden, dass Eltern zwar verschweigen dürfen, welches ihrer Kinder über den Internetzugang der Familie eine Urheberrechtsverletzung begangen hat. Die Karlsruher Richter stellten jedoch gleichzeitig…
Weiterlesen …
Dashcams gehören für viele Autofahrer längst zum Alltag und erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Denn oft lassen sich mittels der kleinen Kameras wertvolle Beweise für spätere gerichtliche Verfahren sammeln. Bisher war sich die Rechtsprechung jedoch äußert uneinig, ob diese Aufnahmen…
Weiterlesen …
Nur selten wurde eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe sowohl von der juristischen Fachwelt als auch von der allgemeinen Öffentlichkeit mit solcher Spannung und intensiven Diskussionen im Vorfeld erwartet, wie der bundesweit aufsehenerregende Fall zweier junger Männer, die bei einem…
Weiterlesen …
Der jüngste Beschluss des Oberlandesgerichtes Braunschweig das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz betreffend lässt sich hier nachlesen: Beschluss OLG Braunschweig 1 Ws 49-16
Ab dem 19.03.2009 beginnt vor der 13. Großen Strafkammer des Landgerichts Hannover (Schwurgericht) der sog. „Türsteherprozess“. Es sind zunächst elf Hauptverhandlungstermine anberaumt worden. Den Angeklagten wird vorgeworfen, in Hameln am Abend des 07.02.2008, überwiegend mit Schlaggegenständen bewaffnet, eine Auseinandersetzung mit…
Weiterlesen …
Im „Brandstifterprozess“ in Salzgitter habe ich einen Freispruch erreicht. Der Prozess war in den Medien präsent, hier zum Beispiel ein Artikel in der Salzgitter-Zeitung.